380-kV-Salzburgleitung: Zeit überreif für ausständiges Erkenntnis

IV-Salzburg-Präsident Unterkofler: Es braucht faire Spielregeln für raschere und kürzere Verfahren. Zukunftssichere Energieinfrastruktur hat Priorität.

Irene Schulte und Peter Unterkofler: "Wir brauchen im Bundesland Salzburg eine zukunftssichere Energieinfrastruktur".

Ausgerechnet das für die Versorgungssicherheit so wichtige Projekt 380-kV-Salzburgleitung hängt seit nunmehr 34 Monaten im Bundesverwaltungsgericht (BVwG). Für die Energiewende in Österreich ist dieser Lückenschluss im österreichischen Höchstspannungsnetz unerlässlich. Mit dem heute beim BVwG eingereichten Fristsetzungsantrag moniert die APG als Projektwerber, die Zeit sei nun überreif für das ausständige Erkenntnis. Laut Gesetz sollte eine Entscheidung innert 6 Monaten getroffen werden. Inklusive erster Instanz beläuft sich die Verfahrensverzögerung im Falle der 380-kV-Salzburgleitung mittlerweile auf 56 Monate.

Die Industriellenvereinigung Salzburg hat bereits in der ersten Instanz die überlangen Verfahren kritisiert. IV-Salzburg-Präsident Peter Unterkofler: „Die 380-kV-Salzburgleitung ist das Paradebeispiel für überlange Verfahren für ein Vorhaben, das im öffentlichen Interesse liegt“. Die Geschwindigkeit bei der Umsetzung von Projekten sei zum wesentlichen Wettbewerbsfaktor unseres Wirtschaftsstandortes geworden. „Hier besteht eindeutig dringender Handlungsbedarf, faire Spielregeln für raschere und kürzere Verfahren festzulegen, auch im Hinblick auf das neue Standortentwicklungsgesetz“, so Unterkofler.

Irene Schulte, Geschäftsführerin der Industriellenvereinigung Salzburg, drängt auf die rasche Realisierung des Projektes, denn auf Salzburger Unternehmen warten Aufträge in Millionenhöhe. Insgesamt 600 Mio Euro macht das Gesamtprojekt aus. „Salzburger Unternehmen sollen in ihren Investitionen nicht durch überlange Verfahren behindert werden. Unsere Salzburger Unternehmer wollen Chancen für eine zukunftssichere Energieinfrastruktur nutzen. Auch der Naturschutz darf nicht zur Verhinderung von Infrastruktur instrumentalisiert werden“, sagt Schulte. Der lange Atem gehe nun zu Ende – gerade im Hinblick auf die Ausfallsicherheit in unserem Bundesland. „Dieses Projekt ist eines der bestgeprüften im Umweltverträglichkeitsverfahren“, so die IV-Salzburg-Geschäftsführerin.

Kontakt

Mag. (FH) Gertraud Eibl, MAS

Presse & Kommunikation, Industriellenvereinigung Salzburg

T +43 662 872 266 79
gertraud.eibl@iv.at


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