Gemeinsamer Ausschuss beriet zu 3. Piste

Die Vision des Flughafens Wien-Schwechat, eine zentrale Drehscheibe und wichtiger Flughafen in Europa zu sein, scheint nach einem mittlerweile 17 Jahre dauernden Verfahren und einer negativen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in weite Ferne gerückt zu sein. Das hat auch Folgen für Salzburg.

Der stv. Bereichsleiter Infrastruktur der Industriellenvereinigung Dieter Drexel mit dem Vorsitzenden des Ressourcen-Ausschusses Rudolf Zrost, Thomas Stieglmaier vom Flughafen Wien, SPÖ-Salzburg-Klubobmann Thomas Auinger, IV-Geschäftsführerin Irene Schulte und dem Infrastruktur-Ausschuss-Vorsitzenden Johannes Hörl am Salzburger Flughafen (von links).

Zum aktuellen Thema der Bundesverwaltungsgerichts-Entscheidung zur 3. Start- und Landebahn am Flughafen Wien-Schwechat präsentierte Mag. Thomas Stiegmaier, Manager Public Affairs am Flughafen Wien-Schwechat, Informationen aus erster Hand. Die Vision des Flughafens, eine zentrale Drehscheibe und wichtiger Flughafen in Europa zu sein, scheint nach dem mittlerweile 17 Jahre dauernden Verfahren in weite Ferne gerückt zu sein. Denn für weiteres Wachstum, für Verbesserungen im Start- und Landeprozess aber auch für den Lärmschutz, ist die dritte Piste unbedingt erforderlich.

Der Beginn des Verfahrens zur 3. Start- und Landebahn, zu der auch diverse Rollbahnen und Enteisungspositionen gehören, geht auf das Jahr 2000 zurück, als ein groß angelegtes Mediationsverfahren eingeleitet wurde. Nach positivem UVP-Bescheid in erster Instanz endete das Berufungsverfahren vor dem BVwG im Februar 2017 mit einem negativen Erkenntnis. Die Begründung ist aus inhaltlicher und rechtlicher Sicht nicht nachvollziehbar. Knackpunkt der Entscheidung war die Auslegung des „öffentlichen Interesses“. Das Hauptargument, dass Klimaschutz und der Verlust von Ackerland höher zu werten seien, als Erhalt und Gewinn weiterer Arbeitsplätze sowie positive wirtschaftliche Effekte durch die 3. Piste, beruhen auf falscher Auslegung der geltenden Gesetze und auf inhaltlichen Irrtümern. Erstmals wurde der Klimaschutz als zentrales Argument gegen ein konkretes Infrastrukturprojekt verwendet. Das Argument Klimaschutz ist jedoch nicht haltbar, denn die Luftfahrt ist durch den Europäischen Emissionshandel gedeckelt und nicht Teil der österreichischen Klimabilanz. 

DI Dieter Drexel, stv. Bereichsleiter für Infrastruktur, Ressourcen und Energie bei der Industriellenvereinigung, bekräftigte die Bedenken und führte aus, dass das negative Erkenntnis, sollte es rechtskräftig werden, zahlreiche direkte Standortnachteile mit sich bringen würde. Der Flughafen beschäftige derzeit direkt 20.000 Menschen (indirekt sind es 40.000)  und durch die 3. Piste kämen weitere potentielle 30.000 Jobs dazu! Für die Exportwirtschaft und die Hub-Stellung Österreichs, sei eine moderne, leistungsfähige Infrastruktur unbedingt erforderlich.

Mit Fokus auf Salzburg war SPÖ-Klubobmann Bernhard Auinger zu Gast. In einem kurzen Vortrag schilderte er seine Lösungsansätze auf die Verkehrssituation in Salzburg und diskutierte mit den Teilnehmern. Schwerpunktthemen waren die Parkraumbewirtschaftung und die „Messebahn“.

Abschließend konnten sich die Teilnehmer im Rahmen einer exklusiven Pistenfahrt am Flughafen Salzburg selbst ein Bild machen, wie es sein muss, als Pilot eines großen Passagierfliegers in Salzburg zu landen.

 

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